Bundesagrarminister Alois Rainer sieht neue Chancen im Agrarexport

Bundesagrarminister Alois Rainer (CSU) sieht neue Chancen für die deutsche Landwirtschaft im internationalen Handel und kündigt zugleich weitere Schritte zum Bürokratieabbau sowie zur Reform des Düngerechts an. Das erklärte der Minister im Exklusiv-Interview dem Bayerischen Landwirtschaftlichen Wochenblatt, einer Medienmarke des Deutschen Landwirtschaftsverlags (dlv). 
 
Mit Blick auf das Mercosur-Abkommen betonte Rainer, dass ein Freihandelsabkommen nur mit wirksamen Schutzmechanismen für die europäische Landwirtschaft tragfähig sei. Ein Mercosur-Abkommen könne nur funktionieren, wenn es von gezielten und wirksamen flankierenden EU-Maßnahmen begleitet werde, einschließlich der vereinbarten Schutzklauseln. Die Bundesregierung sehe grundsätzlich Chancen im Abkommen, insbesondere für exportorientierte Bereiche wie Milchprodukte oder verarbeitete Erzeugnisse, nehme aber die Sorgen der Landwirtinnen und Landwirte ernst. 
 
Große Bedeutung misst Rainer der Erschließung neuer Exportmärkte bei. Positive Entwicklungen gebe es unter anderem beim Schweinefleischexport nach China. Eine Regionalisierung hält der Minister für realistisch. Zudem gebe es Interesse an deutschen Agrarprodukten aus Ländern wie Japan, Australien und den USA. Ziel sei es, Absatzmärkte zu erweitern, um Mengenschwankungen und Preisdruck besser abzufedern. 

„Schreibtisch darf nicht die zeitaufwändigste Ackerfläche sein“ 

Ein weiterer Schwerpunkt des Interviews war der Bürokratieabbau. Allein durch die Abschaffung der Stoffstrombilanzverordnung seien landwirtschaftliche Betriebe um rund 20 Millionen Euro entlastet worden. Auch bei EU-Vorhaben wie der Entwaldungsverordnung (EUDR) habe sich Deutschland erfolgreich gegen zusätzliche Dokumentations- und Kontrollpflichten eingesetzt. „Der Schreibtisch darf nicht länger die zeitaufwändigste Ackerfläche der Landwirte sein“, so Rainer. 

Zur Vorsteuerpauschale erklärte der Bundesagrarminister, dass eine Absenkung zum Beginn des Wirtschaftsjahres 2026/27 derzeit nicht ausgeschlossen werden könne. Gleichzeitig arbeite sein Haus gemeinsam mit dem Bundesfinanzministerium an einer neuen Berechnungsgrundlage, die perspektivisch wieder zu einer höheren Pauschale führen könne. Ziel sei es, zusätzliche Bürokratie insbesondere für kleinere und mittlere Betriebe zu vermeiden.

Dünge-Reform steht bevor

Beim Düngerecht kündigte Rainer einen umfassenden Reformansatz an. Rote und Gelbe Gebiete sowie eine stärker verursachergerechte Düngung sollen neu geregelt werden. Ziel sei es, kurzfristig Rechtssicherheit zu schaffen und mittelfristig eine dauerhaft tragfähige Lösung zu erreichen. Erleichterungen stellte der Minister auch beim Grünlandumbruch in Aussicht: Eine Stichtagsregelung werde derzeit sehr wohlwollend geprüft, um den Betrieben zeitnah Klarheit zu geben. 

Das vollständige Interview mit Bundesagrarminister Alois Rainer erschien in Medien des Deutschen Landwirtschaftsverlags und wurde von Wochenblatt-Chefredakteurin Claudia Bockholt und Politikredakteur Josef Koch geführt. Es ist hier abrufbar.