Nutzungsbedingungen

Hier finden Sie die Allgemeinen Nutzungsbedingungen der Deutscher Landwirtschaftsverlag GmbH zur Nutzung des Internetportals. Die AGB für Anzeigen und Fremdbeilagen in Zeitungen und Zeitschriften finden Sie hier als PDF.

1. Gegenstand

Die Deutscher Landwirtschaftsverlag GmbH (nachstehend „dlv“ genannt) stellt im Internet verschiedene Webseiten zu Verfügung (nachfolgend „dlv-Portal“ genannt). In diesem dlv-Portal werden verschiedenste Verlagsleistungen wie z. B. das Anzeigengeschäft, Datenangebote und sonstige Informationen angeboten. Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für das gesamte dlv-Portal.


2. Geltungsbereich / Definitionen

Die Nutzungsbedingungen werden bei der Registrierung für ein Benutzerkonto sowie bei der Bestellung eines Abos abgeschlossen. Durch den Besuch des dlv-Portals erklärt der Nutzer ebenfalls (Verbraucher oder Unternehmer), mit der Geltung dieser Nutzungsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung einverstanden zu sein. Entgegenstehende oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen eines Nutzers gelten nicht, es sei denn, ihrer Geltung ist durch dlv ausdrücklich schriftlich zugestimmt worden. dlv behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen bei Bedarf zu ändern oder zu ergänzen, soweit hierdurch keine bestehenden Dauerschuldverhältnisse einseitig modifiziert werden und/oder die Änderung oder Ergänzung nicht im Einzelfall einen Vertrag über kostenpflichtige Leistungen betrifft, der zum Zeitpunkt der Änderung oder Ergänzung noch nicht vollständig abgewickelt ist.
Verbraucher im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
Unternehmer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

3. Leistungen des dlv-Portals

dlv gewährt seinen Kunden nach freiem Ermessen den derzeit kostenlosen Online-Zugriff auf das dlv-Portal mit allen Rubriken. Ein Rechtsanspruch des Nutzers auf Leistungen des dlv-Portals oder auf eine ununterbrochene Verfügbarkeit der dort abrufbaren Informationen besteht nicht. dlv behält sich vor, die kostenfreie Nutzung einzuschränken.

4. Haftung

dlv hat mit eigenüblicher Sorgfalt den Inhalt dieser Website zusammengestellt. dlv übernimmt aber keine Garantie für die Aktualität, Vollständigkeit, Verfügbarkeit, Rechtmäßigkeit und Richtigkeit des Websitematerials und keine Haftung bezüglich des Materials bzw. der Nutzung und Nutzbarkeit dieses Materials. Dies gilt insbesondere für Datenbanken mit Informationen z. B. zu Getreidepreisen und Wettervorhersagen und ähnlichem. Für den Inhalt, die Richtigkeit und die Rechtmäßigkeit all dieser Angaben übernimmt dlv keine Gewähr und auch keine Haftung. dlv prüft nicht die Identität von Anbieter oder Nachfrager.
Im Übrigen ist die Haftung des dlv gleich aus welchem Rechtsgrund auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die andere Vertragspartei regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten). Die Haftung ist im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten auf den Ersatz des typischerweise vorhersehbaren Schadens begrenzt. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt entsprechend zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und sonstigen Erfüllungs- und/oder Verrichtungsgehilfen des dlv. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, Arglist, Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft oder einer Garantieübernahme. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenfalls unberührt.
Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. dlv haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
Soweit das dlv-Portal den Zugriff auf Webseiten Dritter möglich macht, haftet dlv weder für Bestand oder Sicherheit dieser Website noch für inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, Rechtmäßigkeit bzw. Freiheit von Rechten Dritter bezüglich der durch den Betreiber und/oder Dritten auf dieser Webseite präsentierten Daten, Informationen und Programmen usw. dlv macht sich entsprechende Inhalte Dritter nicht zu eigen.

5. Marken und geistiges Eigentum

Sämtliche Abbildungen und Texte sowie deren Arrangements im Rahmen des dlv-Portals genießen urheberrechtlichen Schutz sowie Schutz nach anderen Gesetzen zum Schutz des geistigen Eigentums. Diese dürfen weder vervielfältigt, verbreitet, bearbeitet, übersetzt oder sonst in andere Medien eingespeichert oder verarbeitet werden, einschließlich solcher in elektronischer Form. Jede Verwertung, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen, Ton- oder Bildmaterial, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des dlv.
Inhaber der auf der Website des dlv zitierten Warenzeichen, Dienstleistungsmarken, Produkt- und Firmennamen, Logos etc. ist - sofern nicht anders angegeben - dlv bzw. eine konzernangehörige Gesellschaft. Auch alle Rechte an Inhalten des dlv-Portals (Text und Bild) bleiben vorbehalten. Eine wie auch immer geartete Einräumung von Nutzungsrechten findet nicht statt, es sei denn dies wird im Einzelfall ausdrücklich schriftlich vereinbart.
Sofern Sie unsere Inhalte (einschließlich der Inhalte aus dem RSS-Feed) insbesondere auch gewerblich nutzen möchten, wenden Sie sich bitte an info[at]dlv.de.

6. Benutzerkonto und Teilen von Inhalten

6.1 Sie können als registrierter Nutzer auf bestimmten dlv-Websites Inhalte, wie z. B. Kommentare verfassen und teilen (nachfolgend „Benutzerinhalte“). Die Benutzerinhalte können von dlv überprüft und unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechtes gekürzt und / oder bearbeitet werden. Sie gestatten uns, Ihre Benutzerinhalte unentgeltlich, zeitlich und räumlich unbeschränkt unter Nutzung jeder technischen Übertragungsmöglichkeit einschließlich mobilfunkgestützter Dienste auf unseren Webseiten öffentlich zugänglich zu machen.

6.2 Sie sind dafür verantwortlich, dass Ihre Benutzerinhalte keine Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeitsrechte, Urheber- und Leistungsschutzrechte, Markenrechte) verletzen und auch im Übrigen nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Es dürfen grundsätzlich auch keine Links gesetzt werden, die auf rechtsverletzende Inhalte auf Drittseiten verweisen. Sie halten dlv von Ansprüchen Dritter einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung frei, die auf eine solche Rechtsverletzung gestützt werden.

6.3 Diskriminierende, rassistische oder pornographische Benutzerinhalte werden auch dann nicht toleriert, wenn Sie im Einzelfall nicht gegen geltendes Recht verstoßen sollten.

6.4 Im Falle eines Verstoßes gegen die o.g. Regelungen, ist dlv berechtigt, Ihr Benutzerkonto auch ohne vorherige Ankündigung zu sperren und / oder zu löschen.

7. Datenschutzhinweis

Die Datenschutzerklärung der Deutscher Landwirtschaftsverlag GmbH finden Sie hier.

8. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen eines Mitgliedsstaates der Europäischen Union, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt. Gerichtsstand für Streitigkeiten, die diesen Internetauftritt betreffen, ist München, sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, um eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Ferner wird München als Gerichtsstand vereinbart, wenn der Nutzer seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

9. Alternative Streitbeilegung

9.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

9.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

10. Salvatorische Klausel

Die Nichtigkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen nicht. Anstelle unwirksamer Bestimmungen treten jeweils die gesetzlichen Bestimmungen.