Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Nutzungsbedingungen der Website
II. Allgemeine Geschäftsbedingungen für Bestellungen
III. Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Nutzung von Digitalprodukten für Institutionen
IV. PDF Download der allgemeinen Geschäftsbedingungen für Anzeigen und Fremdbeilagen in Zeitungen und Zeitschriften
V. PDF Download der allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Bereich Vermarktung Digital Media
VI. Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von agri EXPERTS
VII. Widerrufsbelehrung
VIII. Kommentar Netiquette

I. Nutzungsbedingungen

Hier finden Sie die Allgemeinen Nutzungsbedingungen der Deutscher Landwirtschaftsverlag GmbH zur Nutzung des Internetportals.

1. Gegenstand

Die Deutscher Landwirtschaftsverlag GmbH (nachstehend „dlv“ genannt) stellt im Internet verschiedene Webseiten zu Verfügung (nachfolgend „dlv-Portal“ genannt). In diesem dlv-Portal werden verschiedenste Verlagsleistungen wie z. B. das Anzeigengeschäft, Datenangebote und sonstige Informationen angeboten. Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für das gesamte dlv-Portal.


2. Geltungsbereich / Definitionen

Die Nutzungsbedingungen werden bei der Registrierung für ein Benutzerkonto sowie bei der Bestellung eines Abos abgeschlossen. Durch den Besuch des dlv-Portals erklärt der Nutzer ebenfalls (Verbraucher oder Unternehmer), mit der Geltung dieser Nutzungsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung einverstanden zu sein. Entgegenstehende oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen eines Nutzers gelten nicht, es sei denn, ihrer Geltung ist durch dlv ausdrücklich schriftlich zugestimmt worden. dlv behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen bei Bedarf zu ändern oder zu ergänzen, soweit hierdurch keine bestehenden Dauerschuldverhältnisse einseitig modifiziert werden und/oder die Änderung oder Ergänzung nicht im Einzelfall einen Vertrag über kostenpflichtige Leistungen betrifft, der zum Zeitpunkt der Änderung oder Ergänzung noch nicht vollständig abgewickelt ist.
Verbraucher im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
Unternehmer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

3. Leistungen des dlv-Portals

dlv gewährt seinen Kunden nach freiem Ermessen den derzeit kostenlosen Online-Zugriff auf das dlv-Portal mit allen Rubriken. Ein Rechtsanspruch des Nutzers auf Leistungen des dlv-Portals oder auf eine ununterbrochene Verfügbarkeit der dort abrufbaren Informationen besteht nicht. dlv behält sich vor, die kostenfreie Nutzung einzuschränken.

4. Haftung

dlv hat mit eigenüblicher Sorgfalt den Inhalt dieser Website zusammengestellt. dlv übernimmt aber keine Garantie für die Aktualität, Vollständigkeit, Verfügbarkeit, Rechtmäßigkeit und Richtigkeit des Websitematerials und keine Haftung bezüglich des Materials bzw. der Nutzung und Nutzbarkeit dieses Materials. Dies gilt insbesondere für Datenbanken mit Informationen z. B. zu Getreidepreisen und Wettervorhersagen und ähnlichem. Für den Inhalt, die Richtigkeit und die Rechtmäßigkeit all dieser Angaben übernimmt dlv keine Gewähr und auch keine Haftung. dlv prüft nicht die Identität von Anbieter oder Nachfrager.
Im Übrigen ist die Haftung des dlv gleich aus welchem Rechtsgrund auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die andere Vertragspartei regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten). Die Haftung ist im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten auf den Ersatz des typischerweise vorhersehbaren Schadens begrenzt. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt entsprechend zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und sonstigen Erfüllungs- und/oder Verrichtungsgehilfen des dlv. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, Arglist, Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft oder einer Garantieübernahme. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenfalls unberührt.
Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. dlv haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
Soweit das dlv-Portal den Zugriff auf Webseiten Dritter möglich macht, haftet dlv weder für Bestand oder Sicherheit dieser Website noch für inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, Rechtmäßigkeit bzw. Freiheit von Rechten Dritter bezüglich der durch den Betreiber und/oder Dritten auf dieser Webseite präsentierten Daten, Informationen und Programmen usw. dlv macht sich entsprechende Inhalte Dritter nicht zu eigen.

5. Marken und geistiges Eigentum

Sämtliche Abbildungen und Texte sowie deren Arrangements im Rahmen des dlv-Portals genießen urheberrechtlichen Schutz sowie Schutz nach anderen Gesetzen zum Schutz des geistigen Eigentums. Diese dürfen weder vervielfältigt, verbreitet, bearbeitet, übersetzt oder sonst in andere Medien eingespeichert oder verarbeitet werden, einschließlich solcher in elektronischer Form. Jede Verwertung, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen, Ton- oder Bildmaterial, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des dlv.
Inhaber der auf der Website des dlv zitierten Warenzeichen, Dienstleistungsmarken, Produkt- und Firmennamen, Logos etc. ist - sofern nicht anders angegeben - dlv bzw. eine konzernangehörige Gesellschaft. Auch alle Rechte an Inhalten des dlv-Portals (Text und Bild) bleiben vorbehalten. Eine wie auch immer geartete Einräumung von Nutzungsrechten findet nicht statt, es sei denn dies wird im Einzelfall ausdrücklich schriftlich vereinbart.
Sofern Sie unsere Inhalte (einschließlich der Inhalte aus dem RSS-Feed) insbesondere auch gewerblich nutzen möchten, wenden Sie sich bitte an info[at]dlv.de.

6. Benutzerkonto und Teilen von Inhalten

6.1 Sie können als registrierter Nutzer auf bestimmten dlv-Websites Inhalte, wie z. B. Kommentare verfassen und teilen (nachfolgend „Benutzerinhalte“). Die Benutzerinhalte können von dlv überprüft und unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechtes gekürzt und / oder bearbeitet werden. Sie gestatten uns, Ihre Benutzerinhalte unentgeltlich, zeitlich und räumlich unbeschränkt unter Nutzung jeder technischen Übertragungsmöglichkeit einschließlich mobilfunkgestützter Dienste auf unseren Webseiten öffentlich zugänglich zu machen.

6.2 Sie sind dafür verantwortlich, dass Ihre Benutzerinhalte keine Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeitsrechte, Urheber- und Leistungsschutzrechte, Markenrechte) verletzen und auch im Übrigen nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Es dürfen grundsätzlich auch keine Links gesetzt werden, die auf rechtsverletzende Inhalte auf Drittseiten verweisen. Sie halten dlv von Ansprüchen Dritter einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung frei, die auf eine solche Rechtsverletzung gestützt werden.

6.3 Diskriminierende, rassistische oder pornographische Benutzerinhalte werden auch dann nicht toleriert, wenn Sie im Einzelfall nicht gegen geltendes Recht verstoßen sollten.

6.4 Im Falle eines Verstoßes gegen die o.g. Regelungen, ist dlv berechtigt, Ihr Benutzerkonto auch ohne vorherige Ankündigung zu sperren und / oder zu löschen.

7. Kostenpflichtige institutionelle Digitalprodukte

Sofern Sie über Ihre Institution, wie etwa Ihre Hochschule, Ihre Firma oder einen Verband, etc., einen Zugang zu einem kostenpflichtigen Digitalprodukt (wie etwa progressive Web Apps, digitale Ausgaben, Print und Digital-Pakete, etc.) erhalten haben, gelten ergänzend die folgenden Regelungen:

7.1 Der Umfang Ihrer Nutzungsberechtigung des jeweiligen Digitalprodukts (einschließlich des Nutzungszeitraums) richtet sich allein nach dem zugrunde liegenden Lizenzvertrag mit Ihrer Institution. Eine Weitergabe Ihres Zugangs zum Digitalprodukt (einschließlich Ihres Benutzernamens und Passworts) und die Gestattung bzw. Ermöglichung der Nutzung des Digitalprodukts durch Dritte ist in keinem Falle zulässig.

7.2 Sie sind verpflichtet, Ihren Benutzernamen sowie Ihr Passwort für die Digitalprodukte geheim zu halten und Dritten nicht zugänglich zu machen und angemessen gegen unberechtigte Zugriffe zu sichern. Bei Verlust der Zugangsdaten oder bei Verdacht des unbefugten Gebrauchs dieser Zugangsdaten ist der dlv unverzüglich zu unterrichten.

7.3 Die Digitalprodukte dürfen nicht für rechtswidrige Zwecke verwendet werden. Aktivitäten, die darauf zielen, die Digitalprodukte oder Inhalte der Digitalprodukte funktionsuntauglich zu machen oder zumindest deren Nutzung zu erschweren, sind verboten und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden.

7.4 Sie sind für sämtliche Aktivitäten, die über Ihren Zugang zu den Digitalprodukten getätigt werden, vollumfänglich verantwortlich und haften für jeden über diesen Zugang erfolgenden Verstoß gegen diese AGB oder gesetzliche Bestimmungen.

7.5 Im Falle eines Verstoßes gegen die Regelungen dieser AGB ist der dlv berechtigt, Ihren Zugang zu den Digitalprodukten auch ohne vorherige Ankündigung zu sperren und / oder zu löschen.

7.6 Mit der Beendigung des Lizenzvertrages zwischen dem dlv und Ihrer Institution endet automatisch Ihr Recht, auf die Digitalprodukte zuzugreifen und diese zu nutzen. Dies umfasst auch alle im Rahmen der Digitalprodukte gespeicherten Einstellungen, Notizen und sonstige Personalisierungen; auf diese kann nicht mehr zugegriffen werden. Ein Anspruch auf Speicherung oder Herausgabe besteht nicht.

8. Datenschutzhinweis

Die Datenschutzerklärung der Deutscher Landwirtschaftsverlag GmbH finden Sie hier.

9. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen eines Mitgliedsstaates der Europäischen Union, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt. Gerichtsstand für Streitigkeiten, die diesen Internetauftritt betreffen, ist München, sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, um eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Ferner wird München als Gerichtsstand vereinbart, wenn der Nutzer seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

10. Alternative Streitbeilegung

9.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

9.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

11. Salvatorische Klausel

Die Nichtigkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen nicht. Anstelle unwirksamer Bestimmungen treten jeweils die gesetzlichen Bestimmungen.

 

 

II. Allgemeine Geschäftsbedingungen für Bestellungen

1. Geltung

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche über die Internetseite „www.dlv-shop.de“ getätigten Käufe von Produkten und Abonnement-Bestellungen von Zeitschriften, deren Herausgeber Deutscher Landwirtschaftsverlag GmbH, Kabelkamp 6, 30179 Hannover ist, sowie in sonstigen Fällen, in denen durch die Deutscher Landwirtschaftsverlag GmbH auf diese verwiesen wird. Die AGB und das elektronische Bestellformular können vom Kunden auf dessen Rechner abgespeichert und/oder ausgedruckt werden.

2. Vertragsschluss

Die Angebote der Deutscher Landwirtschaftsverlag GmbH stellen lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes dar. Die Bestellung des Kunden ist ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über Abonnements und sonstige Produkte. Die Bestellung auf der Webseite erfolgt durch Auswahl des Abonnements oder Produkts und Absendung der Bestellung durch Betätigung des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“. Vor der Versendung des Bestellformulars kann der Kunde seine Auswahl und Angaben überprüfen und Eingabefehler korrigieren. Daraufhin erhält der Kunde eine Empfangsbestätigung per E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt („Eingangsbestätigung“). Diese Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung eingegangen ist und stellt noch keine Annahme Ihres Vertragsangebots dar. Der Vertrag wird geschlossen, wenn dem Kunden innerhalb von fünf Tagen eine schriftliche Bestätigung seiner Bestellung zugeht.

3. Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Verbrauchern - dies ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können - steht ein Widerrufsrecht zu.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Bei Abonnement-Verträgen über gedruckte Ausgaben beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware, d.h. das erste Zeitschriftenexemplar, in Besitz genommen haben bzw. hat.

Beim Kauf von Büchern und sonstigen physischen Produkten beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Bei digitalen Abonnement-Verträgen und sonstigen digitalen Produkten beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Vertragsschluss.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Deutscher Landwirtschaftsverlag GmbH, Lothstraße 29, 80797 München / E-Mail: produkt@dlv.de / Fax: +49 (0)89 12705-581 / Telefon: +49 (0)89 12705-228 mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das auf unserer Webseite als PDF-Dokument herunter ladbare Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei:

  • Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
  • Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
  • Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

 

Das Widerrufsrecht erlischt bei:

  • Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn Sie die Versiegelung nach der Lieferung entfernt haben,
  • Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn Sie die Versiegelung nach der Lieferung entfernt haben.
  • Verträgen über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit dem Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren und wir Ihnen eine Bestätigung gem. § 312f BGB über den Vertragsinhalt einschließlich des Widerrufsrechts zur Verfügung gestellt haben.
  • Einem Vertrag, der Sie nicht zur Zahlung eines Preises verpflichtet, wenn wir mit der Vertragserfüllung begonnen haben.

 

Bitte senden Sie die Ware an folgende Rücksendeadresse:

Deutscher Landwirtschaftsverlag GmbH
Lothstr. 29
80797 München

 

4. Mindestdauer und Kündigungsfristen bei Abonnements

a. Für reguläre Abonnements gilt die im jeweiligen Angebot genannte Mindestdauer des Abonnement-Vertrages. Eine Kündigung vor Ablauf der vereinbarten Mindestdauer ist ausgeschlossen. Der Abonnement-Vertrag kann mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Mindestdauer gekündigt werden. Nach Ablauf der Mindestdauer läuft der Abonnement-Vertrag auf unbestimmte Zeit und es besteht ein Kündigungsrecht mit einer Frist von einem Monat in Textform (z.B. per E-Mail, Brief, Fax).

b. Bei Test-Abonnements („Schnupper-Abo“, „Mini-Abo“) gilt als Mindestdauer des Abonnement-Vertrages der jeweils genannte Aktionszeitraum. Eine Kündigung vor Ablauf der Mindestbezugsdauer ist ausgeschlossen. Nach Ablauf der Mindestdauer können die Abonnement-Verträge von Test-Abonnements in Textform (z.B. per E-Mail, Brief, Fax) wie folgt gekündigt werden:

  • Bei wöchentlich erscheinenden Zeitschriften: Eingang der Kündigung spätestens fünf Tage nach Erhalt der 10. Ausgabe.
  • Bei 14-tägig erscheinenden Zeitschriften: Eingang der Kündigung spätestens fünf Tage nach Erhalt der dritten Ausgabe.
  • Bei monatlich oder zweimonatlich erscheinenden Zeitschriften: Eingang der Kündigung spätestens fünf Tage nach Erhalt der letzten Ausgabe innerhalb der Mindestdauer.

 

Digitale Test-Abonnements können mit einer Frist von 5 Tagen vor Ende des Testzeitraums gekündigt werden. Erfolgt keine Kündigung des Test-Abonnements wie vorstehend beschrieben, wird dieses als reguläres Abonnement auf unbestimmte Zeit verlängert. Nach Ablauf dieser Mindestdauer besteht ein Kündigungsrecht mit einer Frist von einem Monat.

c. Das Recht beider Vertragsparteien zur Kündigung aus wichtigem Grund wird von der vorstehenden Regelung nicht berührt.

d. Ab dem Zeitpunkt der Beendigung eines Abonnement-Vertrags, der digitale Ausgaben von Zeitschriften und sonstigen Produkten zum Gegenstand hat, endet automatisch Ihr Recht, auf diese digitalen Ausgaben und Inhalte zuzugreifen. Diese digitalen Ausgaben und Inhalte können Sie daher ab diesem Zeitpunkt nicht weiter nutzen. Dies umfasst auch alle von Ihnen im Rahmen der digitalen Ausgaben gespeicherten Einstellungen, Notizen und sonstige Personalisierungen. Diese werden automatisch gelöscht, ein Zugriff hierauf ist nicht mehr möglich. Auch ein Anspruch auf Herausgabe besteht nicht.

 

5. Preise

Die Preise für die angebotenen Produkte und Abonnements sind ausgewiesen in Euro (bzw. Schweizer Franken für Bestellungen aus der Schweiz) und verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und Versandkosten. Es gelten die Preise im Zeitpunkt der Auslösung der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden und in der schriftlichen Bestätigung der Bestellung wiedergegeben sind.

 

6. Zahlungsbedingungen

Der Preis ist bei Abonnements im Hinblick auf den jeweiligen Zahlungszeitraum im Voraus zu entrichten und wird unmittelbar nach Vertragsschluss und Zugang einer per E-Mail oder per Brief an den Kunden versendeten Rechnung zur Zahlung fällig. Die Rechnungsstellung erfolgt zu Beginn der im jeweiligen Abonnementangebot vereinbarten Zahlungszeiträume. Wird der Vertrag vor dem Ende des Zahlungszeitraums gekündigt, werden zu viel gezahlte Beträge unverzüglich erstattet.

Der Kunde kann zwischen den im Rahmen der Bestellung angegebenen Zahlungsarten wählen.

Elektronisches Lastschriftverfahren
Der Kunde erteilt die Genehmigung, den Rechnungsbetrag von seinem Bankkonto einzuziehen. Die Zahlung per Bankeinzug setzt ein Girokonto in einem Land voraus, das am SEPA-Verfahren teilnimmt. Beim Lastschriftverfahren erfolgt der Rechnungseinzug nicht vor Ablauf von fünf Werktagen ab Zugang der Rechnung (Rechnungsprüfzeit).

Rechnung
Bei Bezahlung per Rechnung geht diese dem Kunden bei Abonnements zu Beginn der jeweils vereinbarten Zahlungszeiträume zu, bei sonstigen Produkten nach dem Vertragsschluss. Kunden in der Schweiz erhalten eine Rechnung in sFr, die direkt durch Einzahlung an eine Bankverbindung in der Schweiz beglichen werden kann. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tage nach dem Erhalt ohne Abzug zahlbar.

 

7. Lieferung

Die Produkte werden an die vom Kunden angegebene Lieferadresse geliefert. Die Lieferzeiten sind produktabhängig und werden auf der jeweiligen Produktseite sowie in der Bestellbestätigung gesondert angegeben. Die Lieferung beginnt zu dem vom Kunden gewählten Zeitpunkt oder zur nächst erreichbaren Heftnummer.

 

8. Gewährleistung; Haftung

Die Gewährleistung für die von Deutscher Landwirtschaftsverlag verkauften Produkte und Abonnements richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

Die Haftung des Deutscher Landwirtschaftsverlag gleich aus welchem Rechtsgrund ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die andere Vertragspartei regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten). Die Haftung ist im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten auf den Ersatz des typischerweise vorhersehbaren Schadens begrenzt. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt entsprechend zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und sonstigen Erfüllungs- und/oder Verrichtungsgehilfen des Deutscher Landwirtschaftsverlag. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, Arglist, Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft oder einer Garantieübernahme. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenfalls unberührt.

 

9. Zugaben / Geschenkangebote

Die Zugaben und Geschenk-Angebote gelten nur, solange der Vorrat reicht. Deutscher Landwirtschaftsverlag behält sich vor, dem Kunden – soweit dies diesem zumutbar ist – an Stelle des vergriffenen Artikels einen angemessenen Ersatzartikel, der in Art und Wert dem versprochenen Artikel entspricht, zu liefern.

 

10. Datenschutzhinweis

Die Datenschutzerklärung der Deutscher Landwirtschaftsverlag GmbH finden Sie hier.

 

11. Alternative Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

 

12. Sonstiges

Wenn mit dem Produkt oder Abonnement auch die Nutzung besonderer Onlineangebote des Deutscher Landwirtschaftsverlag verbunden sind, kann der Kunde ein Passwort einrichten, das ihm den Zugang zu dem nicht allgemein zugänglichen Teil der Internetseite erlaubt. Der Kunde ist für die Geheimhaltung des Passwortes und Missbrauch seiner Zugangsberechtigung verantwortlich.

Auf die Rechtsverhältnisse zwischen Deutscher Landwirtschaftsverlag und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Im Verkehr mit Endverbrauchern ist auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt. Gerichtsstand für beide Teile sind Amtsgericht / Landgericht München, wenn der Kunde Verbraucher ist und keinen Wohnsitz in der Europäischen Union hat oder sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit dieser AGB im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

 

 

III. AGB - Nutzung von Digitalprodukten durch Institutionen

Präambel

Diese AGB gelten für den Zugang von Institutionen zu Digitalprodukten, die die Deutscher Landwirtschaftsverlag GmbH, Lothstraße 29, 80797 München, (nachfolgend „dlv“ oder „Verlag“ genannt) anbietet, wie etwa progressive Web Apps, digitale Ausgaben, Print- und Digital-Pakete (nachfolgend „Digitalprodukte“ genannt). Sie finden Anwendung auf sämtliche über die Nutzung der Digitalprodukte abgeschlossenen Verträge/angenommenen Angebote mit Institutionen, wie etwa Hochschulen, Firmen, Verbände, Behörden, etc. (nachfolgend „Kunden“ genannt) und sämtliche im Rahmen der Digitalprodukte diesbezüglich angebotenen Dienste und Leistungen, etwa die Nutzung von und der Zugang zu Webseiten, Web Apps, digitalen und Print-Inhalten.

Für die Beziehung zwischen dem Verlag und dem Kunden in Bezug auf die Digitalprodukte gelten ausschließlich die Regelungen im jeweiligen Vertrag/Angebot und die folgenden AGB. Den AGB der Kunden wird ausdrücklich widersprochen.

§ 1 Kunden- und Nutzerkreis/Vertragsschluss

Der jeweilige Vertrag/das jeweilige Angebot in Verbindung mit diesen AGB ermöglicht Kunden die Nutzung bestimmter Digitalprodukte. Kunden können ihrem eigenen Nutzerkreis, wie etwa Studierenden, Firmen-Mitarbeitern, etc., soweit diese gemäß des Vertrags/Angebots zur Nutzung berechtigt sind (nachfolgend „Nutzer“ genannt), ihrerseits die Nutzung des jeweiligen Digitalprodukts nach Maßgabe des jeweiligen Vertrags/Angebots und diesen AGB ermöglichen.

§ 2 Angebot der Digitalprodukte

  1. Die erworbenen Nutzungsberechtigungen erstrecken sich jeweils auf die im Vertrag/Angebot beschriebenen Digitalprodukte in ihrer aktuellen Form und für den dort beschriebenen Zeitraum und Lizenzumfang.
  2. Der Verlag gibt keinerlei Gewährleistung oder Garantie hinsichtlich der im jeweiligen Digitalprodukt enthaltenen bzw. zur Verfügung gestellten Informationen ab. Dasselbe gilt für die Eignung des Digitalprodukts und der darin enthaltenen Informationen für bestimmte Zwecke.
  3. Soweit im Vertrag/Angebot enthalten, erhält der Kunde anonymisierte Nutzerstatistiken in Bezug auf die Nutzung der Digitalprodukte, soweit datenschutzrechtlich zulässig.
  4. Die Nutzung der Digitalprodukte durch den Kunden und die Nutzer kann erst bzw. nur dann erfolgen, wenn die technischen Voraussetzungen der Nutzung der Digitalprodukte gemäß den dem Kunden mitgeteilten bzw. den in dem Digitalprodukt angegebenen Vorgaben erfüllt sind. Der Verlag ist berechtigt, die technischen Voraussetzungen der Nutzung der Digitalprodukte den aktuellen technischen Anforderungen, insbesondere Sicherheitsanforderungen, anzupassen, und wird dem Kunden jeweils die aktuell geltenden Vorgaben übermitteln bzw. übermitteln lassen, die jeweils ab Zugang der Mitteilung verbindlich sind.

§ 3 Schutzrechte/beschränkte Nutzungsberechtigung

  1. Die Parteien sind sich darüber einig, dass die Digitalprodukte zugunsten des Verlags bzw. der jeweiligen Rechteinhaber und Urheber urheberrechtlich geschützt sind. Darüber hinaus sind in den Digitalprodukten verwendete Bezeichnungen, Logos und anderweitige Kennzeichen ggf. durch das Markenrecht geschützt. Dem Kunden und den Nutzern ist eine Nutzung der Digitalprodukte daher nur gestattet, soweit nachfolgend ausdrücklich Nutzungsrechte eingeräumt werden. Im Übrigen verbleiben sämtliche Rechte an den Digitalprodukten und den Inhalten ausschließlich beim Verlag bzw. den jeweiligen Rechteinhabern/Urhebern.
  2. Der Verlag räumt dem Kunden nach Maßgabe des Vertrages/Angebots und diesen AGB, d. h. insbesondere für die Laufzeit der jeweiligen Nutzungsberechtigung, das nicht-exklusive Recht ein, die von der erworbenen Nutzungsberechtigung umfassten Digitalprodukte in ihrer jeweils aktuellen Fassung unter dem Benutzernamen und Passwort des Kunden zu nutzen. Die Nutzungsberechtigung ist nicht an Dritte übertragbar und nicht sublizenzierbar. Soweit der Vertrag/das Angebot dies ausdrücklich vorsieht, können die Nutzer jedoch während des Nutzungszeitraums auf das betreffende Digitalprodukt nach Maßgabe von § 4 zugreifen.
  3. Die Nutzungsberechtigung unterliegt den Beschränkungen des jeweiligen Vertrags/Angebots und diesen AGB. So kann je nach Vertrag/Angebot die Anzahl der zulässigen Nutzer, der zulässigen Geräte und der Nutzungszeitraum beschränkt und/oder eine Nutzung streng personengebunden sein.
  4. Soweit nicht ausdrücklich abweichend im Vertrag/Angebot bestimmt, erstreckt sich die Nutzungsberechtigung allein auf den Zweck der Recherche, des Unterrichts und des Infotainments und jede darüber hinausgehende Veränderung, Bearbeitung, Umgestaltung, Vervielfältigung, insbesondere Archivierung, Verbreitung und sonstige Nutzung sowie der Zugriff auf die Digitalprodukte und ihrer Inhalte durch den Kunden und/oder die Nutzer, insbesondere jede kommerzielle oder gewerbliche Nutzung oder Auswertung der Digitalprodukte und ihrer Inhalte, etwa durch Verkauf, Vermietung, Verpachtung, Verleih o. ä., bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Verlags. Dem Kunden ist es daher insbesondere nicht gestattet, seinen Nutzern die kostenpflichtige Nutzung der Digitalprodukte zu ermöglichen.

§ 4 Zugriffsberechtigung (Kunde und Nutzer)

  1. Der Kunde und jeder Nutzer erhalten ggf. vom Verlag einen Pin-Code. Der Kunde und jeder Nutzer registrieren sich dann einmalig mit persönlichem Nutzernamen (E-Mail-Adresse) und einem individuellen Passwort über den vom Verlag zur Verfügung gestellten Link. Soweit im Vertrag/Angebot angegeben, ist die Registrierung innerhalb einer bestimmen IP-Range erforderlich.
  2. Nach der Registrierung und ggf. Abschluss eines separaten Nutzungsvertrags kann der Nutzer über seine Login-Daten auf das jeweilige Digitalprodukt zugreifen.
  3. Eine Weitergabe von Zugängen des Kunden und/oder der Nutzer an Dritte ist nicht zulässig. Der Kunde wird alle vertretbaren Anstrengungen unternehmen, um sicherzustellen, dass ausschließlich autorisierte Nutzer Zugang zum Digitalprodukt haben.

§ 5 Pflichten des Kunden und der Nutzer

  1. Die Digitalprodukte dürfen nicht für rechtswidrige Zwecke verwendet werden. Der Kunde und die Nutzer sind verpflichtet, das Recht der Bundesrepublik Deutschland einzuhalten. Aktivitäten, die darauf zielen, die Digitalprodukte oder Inhalte der Digitalprodukte funktionsuntauglich zu machen oder zumindest deren Nutzung zu erschweren, sind verboten und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden.
  2. In den Digitalprodukten vorhandene Urheberrechtsvermerke und Bezeichnungen sowie sonstige urheberechtlich relevante Kennzeichnungen der Inhalte der Digitalprodukte oder dort verwendete Kennzeichen (Marken, Unternehmensbezeichnungen, Logos etc.) dürfen nicht entfernt, verändert oder unterdrückt werden.
  3. Der Kunde wird dem Verlag bei Vertragsschluss wahrheitsgemäß die zur Nutzung erforderlichen Daten übermitteln und den Verlag frühzeitig über etwaige Änderungen unterrichten.
  4. Der Kunde ist für sämtliche Aktivitäten, die über seinen Zugang zu den Digitalprodukten getätigt werden, vollumfänglich verantwortlich und haftet für jeden über diesen Zugang erfolgenden Verstoß gegen gesetzliche Bestimmungen und/oder des Vertrags/Angebots/der AGB, insbesondere für dem Verlag hieraus entstehende Schäden.
  5. Der Kunde ist verpflichtet, seinen Benutzernamen sowie sein Passwort für die Digitalprodukte geheim zu halten und Dritten nicht zugänglich zu machen, sowie das Netzwerk, über welches er ggf. den Nutzern die Nutzung der Digitalprodukte gewährt, angemessen gegen unberechtigte Zugriffe zu sichern. Eine Weitergabe von Passwörtern oder anderen Zugangsdaten an die Nutzer ist nur zulässig, falls dies für den Zugriff der Nutzer auf das Digitalprodukt zwingend erforderlich ist. Der Kunde wird alle vertretbaren Anstrengungen unternehmen, dass Nutzer Passwörter und/oder andere Zugangsdaten nicht an Dritte weitergeben. Bei Verlust der Zugangsdaten, bei Verdacht des unbefugten Gebrauchs dieser Zugangsdaten und/oder der Umgehung der Sicherheitsvorkehrungen des kundeneigenen Netzwerks durch Dritte wird der Kunde den Verlag umgehend unterrichten und steht dem Verlag für einen von ihm nach Maßgabe des § 7 zu vertretenden Missbrauch von Zugangsdaten bzw. ungenügende Sicherheitsvorkehrungen für sämtliche entstandene Schäden ein.
  6. Darüber hinaus ist der Kunde verpflichtet, die Nutzer in angemessener Form über den Vertrag/das Angebot sowie etwaige nachträglich geänderte Fassungen dieser AGB zu informieren, den Nutzern die Nutzung der Digitalprodukte innerhalb seiner Nutzungsberechtigung nur nach Maßgabe des Vertrags/Angebots und der AGB bzw. ggf. aktualisierter Fassungen zu gewähren und die Nutzer zur Einhaltung der im Vertrag/Angebot und in den AGB enthaltenen Vorgaben für die Nutzung der Digitalprodukte zu verpflichten.
  7. Der Kunde haftet nicht für Verstöße seiner Nutzer gegen die Bestimmungen des Vertrags/Angebots oder der AGB. Eine Haftung des Kunden für Verstöße der Nutzer besteht allerdings, sofern die Zuwiderhandlung aus einem eigenen schuldhaften Verhalten des Kunden resultiert, oder der Kunde die vertragswidrigen Handlungen der Nutzer verursacht, bewusst unterstützt oder nach Kenntnisnahme geduldet hat oder dem Kunden ein eigener schuldhafter Verstoß gegen den Vertrag/Angebot einschließlich dieser AGB (insbesondere Nicht-Erfüllung der eigenen Pflichten nach diesem § 5) vorzuwerfen ist.
  8. Der Kunde benachrichtigt den Verlag unverzüglich und umfassend nach Kenntniserlangung angeblicher oder tatsächlicher Ansprüche Dritter in Zusammenhang mit in dem Digitalprodukt enthaltenen Inhalten und unternimmt alle vertretbaren Anstrengungen, um den Verlag bei der Abwehr solcher Ansprüche zu unterstützen.

§ 6 Verfügbarkeit der Digitalprodukte

  1. Der Verlag stellt dem Kunden und den Nutzern die Digitalprodukte über das Internet zur Verfügung. Der Verlag bemüht sich um sorgfältige Pflege und Wartung und stellt ausreichende Kapazitäten zur Verfügung, um eine Verfügbarkeit über das Internet zu gewährleisten. Da die Verfügbarkeit der Digitalprodukte jedoch insbesondere von der Verfügbarkeit der Internetverbindung abhängig ist, kann der Verlag die ständige Erreichbarkeit der Digitalprodukte nicht gewährleisten.
  2. Der Verlag behält sich das Recht vor, jederzeit einzelne Digitalprodukte, Inhalte und/oder Teile von Inhalten der Digitalprodukte nicht mehr zugänglich zu machen, wenn berechtigte Gründe vorliegen, dass diese das Urheberrecht verletzen, diffamierend sind, obszön, rechtswidrig oder in anderer Hinsicht Rechte Dritter verletzen.
  3. Aufgrund von Pflege- oder Wartungsarbeiten kann es zu vorübergehenden Beschränkungen der Verfügbarkeit der Digitalprodukte kommen. Der Verlag wird sich jedoch bemühen, die Beschränkungen möglichst gering zu halten und Pflege- und Wartungsarbeiten, sofern möglich, zwischen 22.00 Uhr und 6.00 Uhr durchzuführen.
  4. Für seine Anbindung an die Digitalprodukte über das Internet, die Bereitstellung der erforderlichen Hard- und Software sowie die Sicherung der eigenen Systeme gegen Viren sowie unbefugten Zugriff ist allein der Kunde verantwortlich.

§ 7 Überwachung der Nutzung

  1. Der Verlag ist berechtigt, die Nutzung der Digitalprodukte im Rahmen des gesetzlich Zulässigen zu überwachen, insbesondere um ggf. eine vertragswidrige Nutzung oder einen Missbrauch von Zugriffsberechtigungen festzustellen.
  2. Erhält der Verlag Kenntnis von einer solchen vertragswidrigen Nutzung oder einem Missbrauch von Zugriffsberechtigungen, insbesondere Zugangsdaten, oder sind solche zu befürchten, wird der Verlag den Kunden unverzüglich unterrichten und dem Kunden eine angemessene Frist zur Beseitigung setzen. Gelingt es dem Kunden nicht, bis zum Fristablauf die vertragswidrige Nutzung und/oder den Missbrauch seiner Zugriffsberechtigung durch geeignete Maßnahmen abzustellen, so ist der Verlag berechtigt, den Zugriff durch den Kunden und die Nutzer vorübergehend zu unterbinden, bis die vertragswidrige Nutzung und/oder der Missbrauch bzw. der entsprechende Verdacht unterbunden bzw. ausgeräumt ist. § 4 bleibt unberührt.
  3. Der Kunde wird alle vertretbaren Anstrengungen unternehmen, die Einhaltung der Bestimmungen des Vertrags/Angebots und der AGB durch die Nutzer im Rahmen des gesetzlich Zulässigen zu überwachen. Der Kunde ist verpflichtet, dem Verlag alle zur Überprüfung einer vertragswidrigen Nutzung oder eines Missbrauchs von Zugriffsberechtigungen notwendigen Daten zu übermitteln. Insbesondere wird der Kunde den Verlag informieren und genaue Angaben machen, wenn der Kunde Kenntnis von einem nicht autorisierten Zugriff auf das Digitalprodukt, dessen nicht autorisierter Verwendung, der nicht autorisierten Nutzung der Passwörter und/oder Zugangsdaten und/oder von einem Verstoß eines Nutzers gegen die Bestimmungen dieses Vertrags/Angebots oder der AGB erhält. Sobald der Kunde von einem derartigen Verstoß Kenntnis erlangt hat, verpflichtet er sich zu einer unverzüglichen und vollständigen Untersuchung und leitet entsprechende Maßnahmen gegen den Nutzer ein. Insbesondere unternimmt der Kunde alle vertretbaren Anstrengungen, um solche Verstöße zu beenden und ihr erneutes Auftreten zu unterbinden.

§ 8 Vergütung/Zahlung

  1. Die Vergütung für den Erwerb der Berechtigung zum Zugriff auf die vertragsgegenständlichen Digitalprodukte ist zwischen Kunde und Verlag wie im Vertrag/Angebot beschrieben vereinbart. Sofern nicht abweichend vereinbart, versteht sich die Vergütung zzgl. der gesetzlich geschuldeten MwSt.
  2. Soweit nicht ausdrücklich abweichend geregelt, ist die Vergütung mit Abschluss des Vertrags/ Angebots zwischen Verlag und dem Kunden gegen ordnungsgemäße Rechnungsstellung innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungszugang zur Zahlung fällig.
  3. Die Gewährung des Zugriffs auf die Digitalprodukte steht unter der Bedingung, dass fällige Zahlungen geleistet werden. Andernfalls ist der Verlag berechtigt, den Zugang des Kunden/der Nutzer nach einmaliger erfolgloser Mahnung vorübergehend zu sperren.
  4. Der Kunde kann nur mit solchen Ansprüchen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder vom Verlag anerkannt sind.

§ 9 Haftungsbeschränkung des Verlags

  1. Der Verlag haftet nur, soweit ihm ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Dies gilt nicht, soweit wesentliche Pflichten des Vertrags verletzt werden.
  2. Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung des Verlags auf unvorhersehbare Schäden oder vertragsuntypische Schäden ausgeschlossen.
  3. Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung des Verlags – insbesondere eine gesetzliche Garantiehaftung bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt für die Haftung des Verlags bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
  4. Die vorstehenden § 9 (1) bis (3) gelten für sämtliche vertraglichen und nicht-vertraglichen Ansprüche, die aus dieser Vereinbarung bzw. der Nutzung der Digitalprodukte resultieren. Soweit die Haftung des Verlags ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 10 Vertragslaufzeit/Kündigung, Auslaufen zeitlich befristeter Angebote

  1. Die Laufzeit des Vertrags/Angebots und die Nutzungsberechtigung des Digitalprodukts enden zu dem im Vertrag/Angebot angegebenen Zeitpunkt. Soweit eine Laufzeit im Vertrag/Angebot nicht bestimmt ist, kann der Vertrag/das Angebot von beiden Parteien mit einer Frist von 8 Wochen zum Jahresende ordentlich gekündigt werden.
  2. Das Recht der Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine Partei eine wesentliche Vertragsverletzung begangen hat und sie innerhalb einer von der anderen Partei gesetzten Frist von 14 Tagen nicht beseitigt hat.
  3. Jede Kündigung bedarf der Schriftform.
  4. Mit Beendigung/Auslaufen des Vertrags/Angebots endet automatisch das Recht des Kunden sowie der Nutzer, auf die Digitalprodukte und ihre Inhalte zuzugreifen und diese gemäß § 3 zu nutzen. Dies umfasst auch alle im Rahmen der Digitalprodukte gespeicherten Einstellungen, Notizen und sonstige Personalisierungen; auf diese kann nicht mehr zugegriffen werden. Ein Anspruch auf Speicherung oder Herausgabe besteht nicht.

§ 11 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt wie in der Datenschutzerklärung beschrieben, die unter der URL www.dlv.de/datenschutz.html abrufbar ist.

§ 12 Abtretung

Die Rechte und Pflichten der Parteien können ohne vorherige schriftliche Zustimmung der anderen Vertragspartei weder insgesamt noch teilweise abgetreten oder übertragen werden. Derartige Abtretungen und Übertragungen sind nichtig.

§ 13 Änderungen der AGB

Der Verlag behält sich das Recht vor, diese AGB bei Bedarf anzupassen oder zu ändern. Änderungen werden dem Kunden schriftlich oder per E-Mail durch den Verlag mitgeteilt. Im Falle der Änderung der AGB ist der Kunde berechtigt, den bestehenden Vertrag/das bestehende Angebot innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Mitteilung über die Änderung der AGB außerordentlich schriftlich zu kündigen/zu widersprechen. Die außerordentliche Kündigung Änderung/der Widerspruch wird zum Termin der angekündigten der AGB wirksam.

§ 14 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
  2. Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertrag/Angebot und der AGB ist München (LG München I).
  3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

 

 

 

VI. Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von agri EXPERTS

Das agri-EXPERTS-Panel

agri EXPERTS ist das Online-Panel für die Agrarbranche und dient dem Zweck der Marktforschung. Mit agri EXPERTS wenden wir uns an alle interessierten Landwirte, die durch ihre Teilnahme an Umfragen zu verschiedenen landwirtschaftlichen Themen auf der Plattform helfen wollen, die Zukunft der Landwirtschaft mitzugestalten. So können Sie uns im Rahmen von Befragungen Ihre individuelle Meinung und Ihre ganz persönlichen Erfahrungen mitteilen. Wir informieren Sie im Gegenzug über diverse Umfrageergebnisse sowie zu aktuellen Themen rund ums agri-EXPERTS-Panel auf der Website www.agri-experts.de sowie via E-Mail-Newsletter.

Betreiber des agri-EXPERTS-Panel

Betreiber dieser Webseite ist die Deutscher Landwirtschaftsverlag GmbH, Lothstraße 29, 80797 München, im weiteren dlv genannt. Die Webseite wird im Auftrag vom dlv durch den Softwaredienstleister Vision Critical GmbH bereitgestellt und verwaltet.

Registrierung für das agri-EXPERTS-Panel

Durch die Registrierung beim dlv-eigenen Panel agri EXPERTS akzeptiert der Nutzer diese Nutzungsbedingungen.

Es wird durch das Ausfüllen eines elektronischen Registrierungsformulars ein Antrag gestellt, beim agri-EXPERTS-Panel teilnehmen zu dürfen. Hierbei sind richtige und vollständige Informationen über die Identität, soziodemographische Merkmale sowie Informationen zum landwirtschaftlichen Betrieb erforderlich.

Durch die Teilnahme wird eingewilligt, dass die vom Nutzer angegebenen Daten gespeichert und gemäß der Datenschutzerklärung zur Auswertung der Umfragen verwendet werden dürfen.

Teilnahme am agri-EXPERTS-Panel

Nach der Registrierung bei agri EXPERTS dürfen Sie regelmäßig an Befragungen zu aktuellen Themen rund um das Thema Landwirtschaft teilnehmen, zu denen wir Sie einladen. Damit haben Sie eine Plattform, um Ihre Erfahrung, Ideen und Wünsche direkt mit uns zu teilen und die Zukunft der Branche mitzugestalten. Darüber hinaus haben Sie die Möglichkeit, als agri-EXPERTS-Mitglied an Gewinnspielen teilzunehmen, die in regelmäßigen Abständen stattfinden.

Die Teilnahme am agri-EXPERTS-Panel ist kostenlos.

Pro Person ist jeweils nur ein Login zulässig.

Die Teilnahme ist nicht übertragbar. Teilnehmen kann, wer das 18. Lebensjahr vollendet hat.

Der dlv behält sich indes vor, die Teilnahme zu beschränken oder auszuschließen. Ein Anspruch auf Teilnahme kann daher nicht gewährt werden.

Die Teilnehmer verpflichten sich gegenüber dem dlv zur rechtmäßigen Nutzung des Angebots des agri-EXPERTS-Panels. Das bedeutet, die Teilnehmer dürfen das Panel nur in einer Weise oder zu Zwecken nutzen, die nicht gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen geltendes deutsches Recht verstoßen oder Rechte Dritter verletzen.

Datenschutz

Für die Teilnahme am agri-EXPERTS-Panel existiert eine Datenschutzerklärung, auf die wir hiermit verweisen und deren Zustimmung Voraussetzung für die Teilnahme am agri-EXPERTS-Panel ist.

Inhalte

Sie versichern hiermit, dass Sie der Rechteinhaber aller von Ihnen übertragenen Inhalte an das agri- EXPERTS-Panel sind und im Besonderen dazu berechtigt sind, diese an den dlv übertragen zu dürfen.

Ein Anspruch auf Veröffentlichung der von Ihnen zur Verfügung gestellten Inhalte besteht indes nicht.

Jedwede kommerzielle Verwendung und / oder Verbreitung der Inhalte des agri-EXPERTS-Panels ist untersagt. Das Panel darf ausschließlich privat genutzt werden.

Einräumung urheberrechtlicher Nutzungsrechte

Soweit der Teilnehmer dem dlv im Rahmen der Nutzung des Panels eigene Inhalte zur Verfügung stellt, räumt er dem dlv an diesen Inhalten das zeitliche und räumlich unbeschränkte Recht ein, diese Inhalte zu nutzen.

Der dlv ist unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts und des Persönlichkeitsrechts der Teilnehmer insbesondere berechtigt, ihre Beiträge im Rahmen des agri-EXPERTS-Panels zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen und auf Abruf zur Verfügung zu stellen (Online-, Zugriffs-, und Übertragungsrecht). Außerdem dürfen diese archiviert und in Datenbanken aufgenommen werden.

Der dlv hat das Recht, die ihm übertragenen Daten und Inhalte auch auf anderen Webseiten des dlv sowie deren mobilen Anwendungen anonym zu verwenden / einzubinden.

Haftungsausschluss

Der dlv macht sich die Äußerung des jeweiligen Teilnehmers nicht zu Eigen. Folglich stellen alle Äußerungen die persönliche Meinung des Teilnehmers und nicht des dlv dar.

Kündigung / Beendigung der Teilnahme am agri-EXPERTS-Panel

Alle Teilnehmer sind berechtigt, ihre Teilnahme am agri-EXPERTS-Panel jederzeit ohne Einhaltung einer Frist oder Nennung von Gründen zu beenden. Diese Funktion steht im persönlichen Online- Bereich des Teilnehmers zur Verfügung. Sie können ebenfalls direkt eine E-Mail an team[at]agri-experts.de schreiben.

Alle personenbezogenen Daten des Teilnehmers werden in diesem Fall technisch schnellstmöglich gelöscht.

Nach Beendigung der Teilnahme am agri-EXPERTS-Panel werden keine weiteren Benachrichtigungen des agri-EXPERTS-Panels an den Teilnehmer versandt. Eine mögliche Teilnahme an anderen Angeboten des dlv (z. B. Newsletter, landlive.de, agrajo.de etc.) wird durch Beendigung der Mitgliedschaft im agri-EXPERTS-Panel nicht tangiert.

Der dlv ist ebenfalls berechtigt die Mitgliedschaft eines Teilnehmers am agri-EXPERTS-Panel ohne Angabe von Gründen zu beenden oder den Dienst komplett einzustellen.

Änderungsvorbehalt

Der dlv ist berechtigt, Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen oder des agri-EXPERTS-Panels jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern, sofern diese Änderung nicht zu einer Umgestaltung des Dienstes insgesamt führt und die Änderungen, unter Berücksichtigung der Interessen des dlv, für die Teilnehmer zumutbar sind, z. B. bei Änderungen von Kontaktinformationen, Aufnahme zusätzlicher Dienste oder Ähnlichem. Über Änderungen der Nutzungsbedingungen werden die Teilnehmer per E-Mail informiert.

Der dlv ist nicht zu einem permanenten Betrieb verpflichtet. Dessen ungeachtet wird der dlv sich bemühen, die Funktionalität in vollem Umfange anzubieten; ein Anspruch darauf besteht indes nicht. Ansprüche des Teilnehmers gegenüber dem dlv, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.

Salvatorische Klausel

Wenn eine oder mehrere dieser Nutzungsbedingungen vollkommen oder teilweise ungültig werden oder gegen rechtliche Vorschriften verstoßen, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bedingungen nicht beeinträchtigt. Die Parteien werden eine ungültige Bedingung durch eine gültige Bedingung ersetzen, die dem Wunsch der Parteien im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten am nächsten kommt.

Gerichtsstand und anwendbares Recht

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen ist München.

Die vorliegenden Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Schlussbestimmungen

Es bestehen keine mündlichen Nebenabreden. Alle Änderungen bedürfen der Schriftform.

 

 

 

VIII. Kommentar Netiquette

Diese Netiquette soll euch ein Leitfaden für die Nutzung der Kommentarfunktion sein. Sie ist verbindlich für alle, die an der Community teilnehmen wollen.

Gemeinsames Interesse

Unsere Webseiten sind die Basis unserer Communityangebote für alle, die Landwirtschaft, die Jagd nicht nur lieben, sondern leben. Die Community-Mitglieder leben und diskutieren das große Thema „Landwirtschaft“ oder "Jagd" auf individuelle Weise, aber fühlen sich in diesem gemeinsamen Interesse in Respekt und Toleranz verbunden. Dazu gehört auch, dass die Community keine anderen Foren und Communities bewertet und verurteilt.

Umgangston

Auf unseren Webseiten legen wir großen Wert auf einen freundlichen und verständlichen Ton, d.h. wir bleiben in Diskussionen sachlich und respektieren andere Meinungen. Wir verzichten darauf, andere persönlich anzugreifen oder gar zu beleidigen. Bezeichnungen wie "dumm", "arrogant", "unfähig" und ähnliches werden - sofern Sie an einen Mituser adressiert sind - von den Moderatoren und Administratoren nicht freigegeben. Jedes Mitglied erwartet Sachlichkeit und Fairness von den anderen Teilnehmern, und deshalb sollte Sachlichkeit und Fairness auch als Verhaltenskodex für alle gelten. Weiterhin gehört es zum guten Umgangston keine privaten Nachrichten in der Community (Kommentarfunktion) zu veröffentlichen, da es sich dabei um private Korrespondenz zwischen zwei Personen handelt. Wir sind ein Diskussionsforum mit einer klaren, fachlichen Ausrichtung.

Toleranz und Respekt

Ungeachtet der Nationalität, des Alters, Geschlechts oder Glaubens kann jeder User seine Meinung so lange frei äußern, wie er die der Anderen ebenso respektiert. Rassistische, gewalttätige, sexistische oder anderweitig anstößige Beiträge und Fotos gehören nicht auf unsere Webseiten. Diskriminierung, Hetze und Propaganda führen zur Ermahnung und somit nicht zur Freigabe des Kommentars oder zur sofortigen Sperrung eines Accounts durch die Administration.
Stalking, unerwünschte Kontaktaufnahme, Belästigung, persönlichen Daten, Telefonnummern oder Werbung und Spam sind nicht gestattet und werde somit von der Redaktion auch nicht per Kommentar freigegeben.

Klarname/Avatarname

Unsere User kann bei der Pflege seines myDLV-Nutzerkontos einen Avatarnamen und/oder seinen vollständigen Vor- und Nachnamen eintragen. Ist ein Avatarname eingetragen wird dieser bevorzugt angezeigt, ansonsten Vor- und Nachname. Weiterhin achten alle Mitglieder bei der Wahl Ihres Avatars (Profilbild auf der Profilseite) darauf, dass das Motiv andere nicht beleidigt oder verletzt. Rassistische, pornographische, menschenverachtende und beleidigende Abbildungen verstoßen gegen die Netiquette und werden gesperrt.

Die Nennung des Klarnamens eines Users durch andere Mitglieder ist nicht gestattet, es sei denn, sie erfolgt mit ausdrücklicher Zustimmung des Betroffenen. Der Schutz der persönlichen Daten steht bei uns an erster Stelle!

Ironie und Sarkasmus

Nicht jeder User erkennt sofort Ironie und Sarkasmus. Ohne Gestik und Mimik kann ein Kommentar zu falschen Schlüssen führen. Deshalb setzt die Community wo möglich Smilies z.B. :-) ein, um den Beiträgen Gefühl zu verleihen und auch für andere erkennbar zu machen, wie er gemeint war.

Abgrenzung Kommentarfunktion

Bitte beachten Sie, dass wir über die Kommentarfunktion keine fachlichen Fragen beantworten. Fragen an die Redaktion können Sie gerne an redaktion[at]agrarheute.com oder info[at]jagderleben.de senden.

Hausrecht

Im Interesse unserer Zielgruppe und um diese zu schützen, bitten wir Sie sachlich zu argumentieren und konstruktive Kritik zu äußern. Kommentare von Usern, die ständig schlecht über Landwirte im Allgemeinen, Landwirtschaft o.ä. schreiben, werden bei der Kommentar-Freigabe nicht berücksichtigt. Gleiches gilt auch bei Partnern von uns.

Verweise auf andere Webseiten

Es ist nicht gestattet Links in Kommentaren zu platzieren.

Redaktionszeit

Wir prüfen Ihre Kommentare/Antworten von Montag bis Freitag 7:00 - 17:00 Uhr (ausgenommen sind Feiertage).

Abgrenzung Kommentarfunktion

Die Inhalte der Kommentare spiegeln nicht die (fachliche und politische) Positionierung des dlv wider. Des Weiteren möchten wir Sie bitten, Kommentare thematisch passend zum Beitrag, den Sie kommentieren, zu verfassen.
Bitte beachten Sie, dass wir über die Kommentarfunktion keine fachlichen Fragen beantworten. Fragen an die Redaktion können Sie gerne an redaktion[at]agrarheute.com oder info[at]jagderleben.de senden.